Neofaschismus als Problem der Ostdeutschen

Der Umgang der westdeutschen Presse mit dem „Braunen Osten“
von Rainer Rutz
(Aus telegraph 3/4 1998)

Wer je das zweifelhafte Vergnügen hatte, mit einem 35-Mark-Ticket durch die ostdeutsche Provinz zu tingeln, dem dürfte nicht entgangen sein, daß Rechtsradikale hier über weite Strecken das Straßenbild dominieren.

Das ist nicht neu und nicht sensatio-nell. Vielleicht erscheinen gerade deswegen kontinuierliche rechte Angriffe auf Flüchtlinge, Antifaschisten und Punks, Obdachlose, Lesben und Schwule mittlerweile nur noch als Randnotiz in der Presse oder wandern eben schlichtweg in den Redaktions-Papierkorb.

Doch Anschlag ist nicht gleich Anschlag: Ganz anders stellt sich die Lage dar, wenn Westdeutsche Opfer von Übergriffen werden. Wenn Westberliner Schulklassen in Brandenburg überfallen werden, wird dazu aufgerufen, Beelitzer Spargel zu boykottieren oder eben gleich den ganzen Osten am besten noch einmal zu kolonialisieren.

Medienwirksam wird der Neofaschismus in Ostdeutschland also erst, wenn die eigene westdeutsche Befindlichkeit getroffen ist oder aber einer Nachricht etwas Spektakuläres anhaftet. Beispiele für Letzteres sind der Einzug der Deutschen Volksunion in den Landtag von Sachsen-Anhalt mit fast 13% der Wählerstimmen oder der Fall des brandenburgischen Dorfes Dolgenbrodt. Ein ganzes Dorf, das kollektiv einen Brandanschlag auf ein Asylwerberheim finanziert, läßt sich unkomplizierter in den Medien verarbeiten als die beschissene Gesamtsituation. Differenzierungen sind nicht nötig, denn das will man in Bochum oder Tuttlingen auch gar nicht so genau wissen. Die Existenz von „national befreiten Zonen“ wird in Nebensätze gepackt, denn da passiert ja nichts medienrelevantes.

Antifaschistische Gegenveranstaltungen zu Naziaufmärschen sind dagegen immer einen brutal übertitelten Erlebnisbericht aus einem ansonsten gänzlich unbekannten ostdeutschen Kaff wert. Dabei geht es jedoch in den meisten Fällen nicht darum, den Sinn und Zweck dieser Gegendemonstration zu verdeutlichen, sondern die erwartete Eskalation zwischen Rechts und Links zu thematisieren. Gab es dann auch wirklich Kloppe, egal von wem für wen, dann gibt jeder ungefragte Kommentator seinen Senf dazu.

Mitleids- und Bevormundungsmotive

Der Ton, in dem sich ein Gros der Kommentatoren am „Braunen Osten“ abarbeitet, schwankt zwischen Mitleid und Bevormundung, zwischen offensichtlicher Hilflosigkeit und missionarischem selbstzufriedenem Eifer.

Solche Betrachtungsweisen haben sich jedoch nachweislich als unfähig erwiesen, mögliche
Ursachen hinlänglich zu diskutieren beziehungsweise wirksame Lösungsstrategien zu entwickeln. Wenn dennoch von rechtskonservativen bis sich linksliberal gebenden Journalisten immer wieder die gleichen abgedroschenen Argumentationen angebracht werden, dann lassen sich hinter diesem Verhalten nur Motive vermuten, die nicht zwingend mit dem behandelten Thema selbst zusammenhängen.

Mitleid zeigen meistens die Besorgten. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, der ewige Versager im Kampf um ein Direktmandat für das Parlament, ist beispielsweise so ein Kandidat. Wie er, der Alibi-Ossi der Nation, werben überwiegend ostdeutsche Kommentatoren um Verständnis für die „armen Hascherl“ im Osten, die „eben noch nicht in der Demokratie verwurzelt“sind und „kein Verhältnis zur Demokratie und zu Parteien“ geschweige denn zur „Notwendigkeit von Kompromissen, zur Mühsal der Demokratie“ haben. Die westdeutsche Presse greift immer wieder gern auf ehemals Bürgerbewegte zurück, die ihnen in ihrer Anpassungsfähigkeit an die bundesdeutsche FDGO als einzige demokratische Vertreter des „wilden Ostens“ erscheinen. Wer mit seinen Äußerungen eigentlich besser im Axel-Springer-Haus Westberlin als im eigenen Ostberliner Wahlkreis untergebracht wäre, wird bevorzugt zitiert. Besorgt und betroffen geben sich diese wiederum nicht zuletzt auch deshalb, um zu demonstrieren, daß man selber die „Mühsal der Demokratie“ total klasse findet, was man auch schon immer all den westdeutschen Kollegen und Kolleginnen mitteilen wollte.

Hinter der zweiten Variante, der Bevormundung, steckt da schon ein subtileres Motiv: Ostdeutsche werden per se zu Neonazis, um den Rassismus unter den Westdeutschen zu negieren. Mit den Mitleidigen haben diese den
Hang gemein, sich als bessere Deutsche darzustellen. Die Formulierung der Zeit-Autorin Andrea Böhm: „Wenn es sich je gelohnt hat, als Besserwessi beschimpft zu werden, dann jetzt“ könnte in dieser Hinsicht nicht eindeutiger sein. Wenn es sich je gelohnt hat, die Zeit abzubestellen, dann jetzt, mag man da erwidern.

Gleiches gilt für die in letzter Zeit besonders regierungsnahe taz, deren bedeutendstes Merkmal wohl bescheuerte Leser sind. In einer abgedruckten Leserbriefschwemme im Juni dieses Jahres zu den besagten Überfällen auf Westberliner in Brandenburg waren die „alternativ aussehenden Menschen“ unter sich unsicher, ob sie mit Brandenburg lieber so verfahren sollen, wie die USA mit Kuba und Libyen (Wirtschaftssanktionen) oder doch eher wie die USA mit Bin-Laden-Stützpunkten im Sudan und Afghanistan. Eine Frau Manzke, die mit ihrem Fahrrad „Erkundungsfahrten“ in die Zone machte, um die Brandenburger „Brut“ zu begutachten, ist Verfechterin der „Aushungern!-Taktik“. Denn ihre „Erkundungsfahrten“ brachten Erstaunliches zu Tage:„Jugendliche in Kampfanzügen“. Und sie erinnerte sich an eine „junge (Ost-) Kollegin“, von der sie erfahren hatte, „daß dort fast jeder in Besitz von Waffen aus NVA-Beständen ist“. So sieht´s nämlich aus. Und weil alle im Osten noch „erheblich materialistischer geprägt“ sind, als Frau Manzke das aus ihrem Wilmersdorfer Bio-Laden kennt, scheint ihr „wirtschaftlicher Druck der einzige Hebel zu sein, mit dem von oben Druck auf diese Gewalttäter entstehen könnte.“ Damit kennt sich der Westdeutsche spätestens seit der Hallstein-Doktrin aus. Wenn taz-Leser Heinz „was-ich-zuletzt-so-gehört-habe“ Eckel schreibt, daß „mensch“, „die Macht des Geldes nutzen“ sollte, dann bezieht sich „mensch“ auf Westberliner und Westdeutsche. Grundvoraussetzung dieser Überlegungen ist nicht nur das Gefühl der eigenen Überlegenheit, sondern auch die Tatsache, den Kapitalismus als führende Gesellschaftsform verinnerlicht zu haben: Der Mensch als Konsument. Bezeichnenderweise finden sich Forderungen nach der Macht des Geldes in einer sich alternativ gebenden Tageszeitung.

Alle gegen die Zivilgesellschaft

Erlebnisberichte auf der einen Seite und die moralischen Kommentare auf der anderen Seite sind fast immer durch Vereinfachung und Einseitigkeit gekennzeichnet. Rechtsextremismus und Rassismus werden in den meisten Fällen als Problem der Ostdeutschen vermittelt.

Dabei zieht sich seit Hoyerswerda ein Grundmuster durch die Berichterstattung: Alles so schlimm im Osten, überall „Haß, nur Haß“, Böse gegen Gut, Ost gegen West, Neonazis und Antifaschisten vereint gegen irgendeine „demokratische, streitfähige Zivilgesellschaft“. Eine klare, vorurteilsfreie Analyse fällt zugunsten immer wiederkehrender Phrasen und heuchlerischen Gebrabbels aus.

Selbst libertäre Kreise sind für diese Vereinfachungen und Einseitigkeiten anfällig. In der taz, dem Zentralorgan der westdeutschen Grünen und damit der neuen Bundesregierung, war im November dieses Jahres von dem Jungle-World- Redakteur und ehemaligen Hausbesetzer Ivo Bozic zu lesen, daß Rechts und Links im Osten eine Suppe seien: „Feindbild ist der Kapitalist, der kein Ostler sein kann, sondern ein Westler, vielleicht auch ein Vertreter des ´transnationalen Kapitals´ oder eben auch ein ausländischer Bauarbeiter, auf jeden Fall aber ein Fremder, eben keiner ´von uns´.“ Und weil alle Ostler gleich sind und die Situation so leicht zu durchschauen ist, sind auch alle Ostdeutschen Nazis. Das ist der Boden, auf dem jede linke Intervention im „braunen Osten“ unmöglich wird.

Die bürgerliche Westpresse, so scheint es, kann über „braunen Osten“ hinaus mit der Ex-DDR nicht besonders viel anfangen. Es bleibt ihr unverständlich, warum die dort Ansässigen nicht das gleiche Politik- und Parteienschema im Kopf haben, wie sie selbst: Mal wählt der Ostler die Nazis, mal die PDS, mal die CDU. Was sich in Westdeutschland als Möglichkeit „Rassismus light“ hinter ordentlichen Klinkerfassaden von CSU- bis Grünen-Wählerschaft versteckt, tritt im Osten ohne Frage viel wahrnehmbarer auf öffentlichen Plätzen in Erscheinung. Nur macht das den westdeutschen Rassismus nicht besser und entschuldigt gar nichts.

Ursachenforschung in Brutalbetonlandschaften

Die Suche nach den Ursachen und Hintergründen der ostdeutschen Nazi-Szene und der „Front der Frustrierten“ beschränkt sich von der BILD-Zeitung bis zur Zeit auf ein Sammelsurium aus Allerweltsweisheiten: Die hohe Arbeitslosigkeit sei schuld und natürlich die Perspektivlosigkeit der ostdeutschen Jugend. Auch die „gewalttätige Architektur“ oder – alternativ –„Brutalbetonlandschaft“ gibt immer einen prima Erklärungsansatz ab.

Der ehemalige Oberlehrer und taz-Kommentator Eberhard Seidel-Pielen weiß außerdem, daß ganz im Gegensatz zu Westdeutschland, ganz im Gegensatz zu Mölln, Solingen und Lübeck, im Osten Deutschlands die „Institutionen der zivilen Gesellschaft zu schwach entwickelt“ sind und „zu wenig Bürger aktiv für eine Verteidigung demokratischer Werte“ eintreten.

Der Griff in die Geschichtskiste fördert ähnlich monokausale bis kuriose westdeutsche Glaubensgrundsätze zu Tage. So sieht irgendein Peter Schmalz von der Westberliner Welt nach der Sachsen-Anhalt-Wahl eine blumig ausformulierte „Wertewüste, die 40 Jahre Sozialismus hinterlassen haben“ . Was dieser Schmalz (und mit ihm ein Großteil der westdeutschen Journalisten) offen läßt, ist die Frage, wie die „sozialistische Wertewüste“ beispielsweise 1992 mit 10,9% der Wählerstimmen in Form der Republikaner nach Baden-Württemberg dringen konnte. War das nicht typisch ostdeutsch, oder wie war das doch gleich? Auch die Tatsache, daß neofaschistische Kader aus Westdeutschland vor und nach 1989 tatkräftig beim Aufbau von ostdeutschen Nazi-Strukturen mitwirkten und das organisatorisch einbetteten, was an rassistischem Potential bereits vorhanden war, wird eifrig verdrängt.

Wüsten- und Hinterlassenschaftsmetaphern erweisen sich auch in den Kommentaren des Pfaffen und letzten SPD-Fraktionschefs in der Volkskammer, Richard Schröder, als unvermeidlich. Sein am 4.5.1998 im Spiegel erschienener Artikel „Schluß mit dem Mitleid“ hat abgesehen von der passablen Überschrift en Charme eines christlichen Gottesdienstes. Auch er hat gleich„die Wahrheit, der sich nicht nur Parteien stellen müssen“ parat, die da lautet: „Zur Hinterlassenschaft der Diktatur gehören die verwüsteten Seelen und ein gewaltiges Potential an Ressentiments. Die Diktatur hat eine entstrukturierte Gesellschaft hinterlassen.“

Solche Sätze gehen den bundesdeutschen Konservativen runter wie Öl, erst recht wenn sie von einem „mutigen Bürgerrechtler“ aus dem Osten stammen.

Bildungsarbeit und Nationalismus- Zwei tolle Lösungsansätze

Der einseitigen Pressedarstellung von eventuellen Ursachen des ostdeutschen Rassismus folgen zumeist ebenso vereinfachte Lösungsvorschläge.

Die bereits beschriebenen Boykott-Vorstellungen der taz-Leserinnen und Leser sind zu ignorieren, weil politisch perspektivlos. Problematischer stellen sich Lösungskonzepte dar, die administrativ auch befolgt werden.

Ehemalige Bürgerrechtler wie Thierse und Schröder fordern beispielsweise immer nochein „Hilfsprogramm in politischer Bildung“. Aus unerfindlichen Gründen setzen sie auf ein seit Jahren wirkungsloses Konzept. Ihre Forderungen sind der logische Kurzschluß aus ihren im Jahr 1989 steckengebliebenen und verfehlten Denkmodellen. Wolfgang Thierse sagt dann solches: „Wir müssen viel leidenschaftlicher und geduldiger für die Demokratie werben. Wir müssen am Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen arbeiten.“ Richard Schröder ist noch ein bißchen radikaler. Auf seine eigene Frage „Und was soll nun geschehen?“ antwortet er sich selbst in Anlehnung an seinen Parteigenossen Matthias Platzeck mit dem unvergleichlichen Wortspiel: „Wir brauchen mehr Bildung – nämlich eine neue Geistes- und Herzensbildung“.

Die westdeutsche Oberlehrerfraktion, personifiziert in Eberhard Seidel-Pielen, sähe es lieber, wenn vorher noch „öffentlich und un
nachgiebig gestritten werden“ würde, „ob finanzielle Sanktionen, eine politische Bildungsoffensive, ein Re-Education-Programm oder anderes die geeigneten Mittel“ der Westdeutschen seien, aufmunternde „Signale an die Bürger und vor allem an die Jugend Ostdeutschlands“ auszusenden, „sich der Verteidigung der Demokratie anzuschließen“. Und was für Jugoslawien gilt, gilt für Ostdeutschland schon lange:“Dabei muß der Westen seine vornehme Zurückhaltung aufgeben und sich, aus purem Eigennutz, stärker in die inneren Angelegenheiten des Ostens einmischen.“ Denn: „der Westen kann keine weiteren neun Jahre warten, bis sich möglicherweise im Osten die demokratischen Kräfte entfalten.“. Die Probleme bleiben ostdeutsch. Die Lösung kommt aus dem Westen.

Eine andere, nicht minder missionarische, Variante zur Bekämpfung des Neofaschismus läßt Neofaschismus als Problem der Ostdeutschen sich wohl am ehesten mit einer völkisch-rassistischen Motivation der Schreiber selbst erklären. Besonders unter rechtskonservativen Journalisten und Journalistinnen ist eine Tendenz erkennbar, die Thematik des „Braunen Ostens“ nur als Vehikel zu benutzen, um die planmäßige Umsetzung der eigenen ausländerfeindlichen Gesinnung in geltendes Recht voranzutreiben.

Ginge es nach bereits zitiertem Schmalz von der Welt könnte die Lösung des ostdeutschen Problems nicht simpler sein: „Magdeburg (gemeint ist immer noch das Abschneiden der DVU in Sachsen-Anhalt, RR) ist auch die Mahnung, nicht den Eindruck entstehen zu lassen, in einer globalisierten Welt würden nationale Interessen nicht mehr hinreichend berücksichtigt.“

Ähnliches gab es 1992 nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen schon einmal zu lesen. Damals schrieb die Kölner Provinzpostille Express: „In Rostock tobte sich eine Bande rechtsradikaler Krimineller in einem Wochenende der Gewalt und des Terrors gegen Asylbewerber aus.“ So weit, so richtig. Das „Problem“ sieht die Journalistin des Express jedoch nicht im Rassismus, sondern im Recht auf Asyl und dem Image Deutschlands: „Diese Bilder gehen um die Welt und werden das Ansehen Deutschlands und unserer Demokratie schwer beschädigen. […] Wer jetzt nicht handelt und das Asylrecht schnellstens ändert, wird mitschuldig.“ Folgt man der Logik dieses Artikels, waren die Asylbewerber also selbst daran schuld, daß ihre Wohnheime von Neofaschisten überfallen wurden. Hätten ja schließlich nicht nach Deutschland zu kommen brauchen. In einem anderen westdeutschen Provinzblatt, der Neuen Ruhr Zeitung,
hieß es zum selben Thema: „Wenn sich künftig nach der Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes der Asylmißbrauch spürbar einschränken läßt, ist viel erreicht.“

Das Recht auf Asyl wurde am 01.07.1993 in Bonn abgeschafft. Planziel erreicht, Problem „Asylrecht“ beseitigt, Mission erfüllt. An „national befreiten Zonen“ im Osten hat dies nichts geändert. Und das war vorher klar.

Stereotyp Ostdeutschland

Die hier angeführten Zitate geben lediglich Negativbeispiele dafür wieder, wie Konservative und Neoliberale in ihren Zentralorganen, den westdeutschen bürgerlichen Zeitungen und Zeitschriften, ihr Weltbild konstruieren: verkürzt, vereinfacht und undifferenziert. Ein nur für das Gebiet der ehemaligen DDR diagnostizierter Neofaschismus paßt da nur allzu gut rein.

Es stellt sich jedoch die Frage, weshalb die Presse des westdeutschen Mittelstandes in ihrer großen Mehrheit darauf verzichtet, sich intensiver mit der Thematik des „Braunen Ostens“ auseinanderzusetzen. Die Vermutung liegt nahe, daß eine tiefergehende Beschäftigung mit dem ostdeutschen Rassismus deshalb nicht stattfindet, weil eine grundsätzliche Auseinandersetzung über Ostdeutschland nicht erwünscht ist. Denn diese müßte zweifellos nicht nur auf Defizite im System der DDR hinweisen, sondern auch auf westdeutsche Fehlentscheidungen auf dem Gebiet der sogenannten Fünf Neuen Länder nach 1989. Da Selbstkritik nicht unbedingt ein bestimmendes Merkmal der Medien ist, wird Ostdeutschland in Spiegel, taz, Bild, Zeit und Welt auch in Zukunft nur über Stereotypen wahrnehmbar bleiben.