Zur gesellschaftlichen Funktion der PDS in Ostdeutschland.

Wie beschreibt man einen amorphen Gegenstand, ein sich wandelndes Chamäleon, ein überall und immer anders…

Dutzende Wissenschaftler und Journalisten haben bereits versucht, sich der PDS zu nähern. Doch außer der Interpretation von Mitglieder- und Wählerstatistiken, den Versuchen, die PDS in die enge Begrifflichkeit des westdeutschen Parteiensystems einzupassen („sozial-autoritäre Volkspartei“) und einigen Milieustudien – wahlweise im traditionellen Sumpf ehemaliger Eliten, in Kreisen junger orientierungsloser Punker oder rührig entpolitisierter Basisgruppen – wurde wenig wirklich Interessantes zusammengetragen. Auch die parteioffiziösen Selbstdarstellungen – als „sozialistische Kraft, links neben der SPD“ oder „sozialistischer Politikansatz zwischen Tradition und Erneuerung“ – bringen wenig, wenn man dem Phänomen PDS auf den Grund gehen will.

Aus Kreisen der kritischen Intelligenz Ostdeutschlands kam wenigstens der Versuch, Rolle und Funktion der PDS von ihrer inneren Verfaßtheit zu lösen, ohne dabei interne Prozesse an den Rand zu drängen. So beschreibt Michael Brie (nicht zu verwechseln mit Andre Brie , dem Wahlkampfleiter der Partei) welche gesellschaftlichen Funktionen die PDS im politischen System der BRD und vor allem für Ostdeutschland einnimmt. Genau dieser Blick auf die Funktion der PDS – und gerade nicht auf die innerparteilichen Probleme und nicht auf die fehlenden/mangelnden politischen Konzepte1 – soll im Mittelpunkt dieses Beitrags stehen.

Gesellschaftliche Funktion der PDS in der BRD

Ausgehend von den „Brie-Thesen“ soll die PDS zunächst im politischen System der BRD und darauf aufbauend in der ostdeutschen Gesellschaft verortet werden. Michael Brie sieht die PDS vor allem in drei Funktionen.

Als Ostpartei: Die PDS vertritt konsequent die ostdeutschen Interessen, die im Transformationsprozeß unter den Tisch fallen, und setzt damit die anderen Parteien (insbesondere SPD und CDU) unter Druck, sich mit der wirtschaftlichen und sozialen Situation in Ostdeutschland auseinanderzusetzen. Besonders die SPD hat, so Brie, mit ihrem „Forum Ostdeutschland“ effektive Formen der Interessenvertretung entwickelt. Durch die überlegenen Ressourcen der etablierten Parteien sieht er einen bisherigen Positionsvorteil der PDS schwinden.

Als Partei der DDR-Elite: Den Kern der Aktivistenschaft der PDS stellen die Nachkriegsgeneration und deren Kinder. Insofern ist die PDS die „…Partei, die jene, die sich in der SED für sozialistische Ziele eingesetzt haben, brauchten und brauchen, um in der BRD ihre politische Identität zu behaupten.“2 Mittelfristig wird der Großteil der Parteiveteranen aus der aktiven Politik aussteigen und die Gruppe der Jüngeren ist sehr klein. Zu den Bundestagswahlen 1998 können die Vorteile einer Mitgliederpartei letztmalig genutzt werden. Brie stellt sogar die identitätsstiftende Anziehungskraft der PDS für jüngere Generationen in Frage. Wenn diese Prognose zutrifft, hätte sich für ihn die PDS als vorübergehendes Mittel, als zeitlich begrenzte Funktion zur Integration in die BRD erwiesen.

Als Partei der sozialistischen Opposition: Darin sieht Brie die eigentliche Chance der PDS. Mit der offensiven Besetzung sozialistischer Ziele – also der Füllung des Vakuums links von der SPD – wäre sie in der gesamten BRD konkurrenzlos bei den Parteien, die mehr als 1% der Wählerstimmen auf sich vereinen können. Ohne die Stärkung dieser Positionen sieht er den „politischen Tod“ der Partei nahen.

Gesellschaftliche Funktion der PDS in Ostdeutschland

Ob diese Vorhersagen tatsächlich zutreffen und die PDS als Ostpartei inhaltlich und als DDR-Eliten-Partei zeitlich begrenzt ist, sollte diskutiert werden. Die von Brie beschriebene Alternativlosigkeit zur Stärkung gesamtdeutscher (sozialistischer) Positionen jedenfalls liest sich eher wie ein frommer Wunsch der „Modernen Sozialisten“3 in den Vorstandsetagen der Partei.

Ostpartei auf Dauer: Vor allem die auf Dauer gestellte Spaltung zwischen Ost und West wird immer auch eine Vertretungslücke von Regionalinteressen offenlassen, die – wie die Wahlen in Sachsen-Anhalt gezeigt haben – gerade nicht von den etablierten Westparteien gefüllt werden kann.

Solange gesellschaftliche Polarisierungen von einer Ost-West-Spaltung überlagert und verstärkt werden, wird es die Notwendigkeit einer politischen Positionierung in diesem Konflikt geben – die PDS hat dazu im Moment noch das wohl größte Potential. Vor allem zu sozialen Fragestellungen wird der Partei von den Menschen in Ostdeutschland die höchste Lösungskompetenz zugetraut. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, auf die jüngeren Wählergruppen hinzuweisen. Obwohl sich nur wenige junge Leute aktiv am Parteileben beteiligen4, wählen überdurchschnittlich viele Jungwähler die PDS. Bei einer Umfrage unter Ostberliner Azubis und Oberschülern wollten fast 25% der PDS die Stimme geben. Die etablierten Westparteien (CDU, SPD und Grüne) erhielten zusammen so viele Stimmen wie die Rechtsradikalen (Republikaner, FAP und NPD) – etwa 20%.5 Die PDS scheint sich als einzig stabiler Faktor im Parteiengefüge des Ostens zu etablieren.

Ein überstürzter Abschied von der Rolle als „Ostpartei“ würde diese – ja nicht nur aus Parteisicht wichtige – Position verspielen. Mit den gebetsmühlenartigen Wiederholungen der Formel „die PDS steht für eine Politik aus, in und für Ostdeutschland“ auf dem Rostocker Parteitag hat die Partei dann auch (nach zuvor immer wieder stattgefundenen Bemühungen, gesamtdeutsche Positionen zu stärken) den Weg einer zaghaften regionalistischen Konsolidierung beschritten.

Von der Elitenpartei zur Partei der historischen Erfahrung: Da die PDS die einzigste Partei ist, die sich den sozialen Fragestellungen einer abgewickelten Elite (Strafrenten; Ausgrenzung aus öffentlichen Ämtern, Funktionen im Wissenschaftsapparat etc.) stellt, ist die Bindung dieses Klientels an die Partei weniger eine ideologische Frage, als Ausdruck einer Solidar- und Leidensgemeinschaft. Die PDS kennt die Nöte der ehemaligen Eliten, sie versteht ihre Probleme, benennt die Ursachen.

Insofern ist die als nachholend entstehender Patriotismus beschriebene politische Identität vieler Mitglieder gerade kein Übergangsphänomen der Transformationsopfer, sondern Folge einer einseitig im Westen liegenden Definitionsmacht über die Geschichte der DDR und des immer wieder beschriebenen Verteidigungsreflexes vieler Ostdeutscher in öffentlichen Debatten. Der Sozialwissenschaftler Claus Offe beschreibt die Wählerbasis der PDS aus dieser Sicht: Es sind „… nicht diejenigen, die am meisten verloren haben, (…) nicht einmal die Arbeitslosen haben überproportional für die PDS gestimmt, sondern Manager, Angestellte, Studenten, Professoren, Intellektuelle, Rechtsanwälte usw., die weniger als der Durchschnitt gelitten haben, aber ein starkes Gefühl der Empörung über Probleme der Identität und der kollektiven DDR-Geschichte und Erfahrung empfinden.“6 Nicht so sehr der Umstand einer selbst erfahrenen Diskriminierung, sondern die Empörung darüber, wie im Westen über die DDR geurteilt wird, steht dabei im Mittelpunkt.

Ein Teil der politischen Kenntlichkeit der PDS hängt also weniger vom Schicksal konkreter Personen (den ehemaligen Eliten), sondern vielmehr von den gesellschaftlich bestimmenden Diskursen ab. So lange diese sich nicht ändern, ist die selbstbewußte Verteidigung einer historischen Erfahrung (nicht zu verwechseln mit der Verteidigung des DDR-Regimes) kein zeitlich begrenztes Phänomen. Denn diese Erfahrungen werden ja nicht nur von den Elitekindern aufgenommen, sondern von fast allen gesellschaftlichen Schichten. Ein Übergangsphänomen bleibt ein Bezug auf „DDR“ nur dann, wenn die PDS das Thema weiterhin auf Strafrentendebatten und Mauerschützenprozesse verkürzt.7

Sozialistische Opposition ist Avantgardismus: Auch das Votieren von Michael Brie für eine ideologische Klarheit der Partei geht an den Realitäten der praktizierten Politik und dem breiten Sympathiebonus bei großen Teilen der ostdeutschen Bevölkerung vorbei. Dietmar Wittich (ein der Partei nahestehender Sozialwissenschaftler) beispielsweise interpretiert den Erfolg der PDS bei den letzten Berliner Abgeordnetenhauswahlen in einem doppelten Sinne: Er ist zum einen auch für ihn ein „Ausdruck der Verbreitung sozialistischer Ideen“, zum anderen aber – und das erscheint ihm der wesentlichere Punkt zu sein – Folge einer, von der programmatischen Substanz völlig unabhängigen, Anti-West-Abstimmung. Etwa 25% der Menschen in Ostberlin geben an, „sozialistische Werte und Überzeugungen“ zu vertreten – fast 40% jedoch haben die PDS gewählt. Wittich erklärt dieses Phänomen mit der wachsenden Unsicherheit und den fehlenden Hoffnungsträgern in beiden Teilen Berlins, die aber zu sehr unterschiedlichen Wirkungen führen: „Im Westen produziert sie wohl eher Apathie und Resignation… Im Osten ist die Verunsicherung sowohl komplexer als auch verbreiteter. Das führt aber hier dazu, daß man die anderen Parteien (die der alten BRD) nicht wählt, die zugleich als politischer Ausdruck der als ‘fremd’ und ‘entfremdet’ empfundenen gesellschaftlichen Verhältnisse wahrgenommen werden. Viele wählen dann eben eher die ‘eigenen’ Leute, die als Weggefährten und als gleichfalls von Irritationen und Verunsicherungen Betroffene identifiziert werden.“8

Diskutiert wird in diesem Zusammenhang die Gefahr der „potentiellen Verführung“, sich an die konservativen und reformistischen Strömungen, die solche Wahlbewegungen tragen, anzupassen und zunehmend auf Distanz zur eigentlich sozialistischen Programmatik zu gehen. Dahinter steht aber nichts anderes, als das von der PDS nicht gewollte Eingeständnis, eben in ihrer Breite keine vor allem sozialistische, sondern vielmehr eine sich im quasi-kolonialen Ost-West-Verhältnis verortende regionalistische Partei zu sein. In den bisherigen Debatten wurde deshalb die Ausgestaltung einer „sozialistischen“ Programmatik immer wieder als Gegensatz zu einer lokalen Verankerung eingefordert. Eine Durchsetzung bestimmter ideologischer Positionierungen – gegen einen konsequenten Ostbezug – durch die Parteiführung würde aber nicht nur die breite Verankerung der Partei bei der ostdeutschen Bevölkerung, sondern damit zugleich den bestehenden Resonanzraum für sozialistische Politik selbst aufs Spiel setzen.

Die Partei als zivilgesellschaftlicher Kern?

Wie wir gesehen haben, läßt sich für das Phänomen PDS das klassische Erklärungsmodell einer „Partei als Interessenvertretungsgruppe“ fast nur auf das Thema Osten und die damit verbundenen sozialen und ökonomischen Probleme anwenden. Der selbstformulierte Anspruch „Partei und Bewegung“ zu sein, stellt sich vor allem als doppeltes Defizit dar. Die PDS ist keine Partei in dem Sinne, daß sie zu einer klaren Willensbildung im Rahmen des politischen Systems der BRD beiträgt und die PDS ist auch keine Bewegung in dem Sinne einer außerparlamentarischen Initiative, die sich um die Beseitigung eines ganz konkreten Mißstandes in der Gesellschaft müht.

Sie hat zwar Züge einer Volkspartei, da sie als Partei Legitimität bei Teilen der ostdeutschen Bevölkerung genießt, ohne diese aber bisher selbst in die BRD einbringen zu können9. Eine breit akzeptierte, aber vom politischen System nicht anerkannte Identitätshülle jedoch hat immer auch Züge einer Gegengesellschaft. Als politische, gesellschaftliche und auch kulturelle Klammer wird sie sich nie ganz in das System integrieren können. Diese gespaltenen Rolle der PDS – stark im Osten, verkannt im Westen – ist somit nur das Spiegelbild einer gespaltenen Gesellschaft. Damit ist noch keine normative Aussage zur Qualität oder dem Emanzipationspotential einer möglichen Identitätshülle PDS getroffen, sondern lediglich ein Verhältnis zum politischen System (BRD) beschrieben worden.

Auch Hans Misselwitz (Pfarrer und ehemaliger Oppositioneller) beschreibt die Renaissance des ostdeutschen Wir- und Selbstbewußtseins – die ja sehr eng mit dem Erfolg der PDS verbunden ist – in einem gesellschaftlichem Sinne. „(Es) hat nichts zu tun mit der falschen Beschwörung eines Wiederentstehens einer alten DDR-Identität. Diese hatte weder unabhängige gesellschaftliche Wurzeln noch – folgerichtig – Bestand. Was sich abzeichnet, ist eine reflexive, auf dem Hintergrund der gemeinsamen DDR-Erfahrung angelegte, im Interessengefüge des vereinten Deutschlands erworbene Identität der ‘Ostdeutschen’: Diese wird sich weder nach außen geschlossen noch politisch einseitig äußern“.10 Gerade dadurch, daß die PDS der einzig wahrnehmbare politische Träger von Ostidentität ist, trägt sie Züge eines zivilgesellschaftlichen Kerns. Als Zeichen dafür können z.B. die immer wieder aufflammenden Grundsatzdebatten zwischen kompromißlosen Revolutionären und sozialdemokratischen Pragmatikern gesehen werden, die ja bisher von keiner Seite mit ernsthaften Ausstiegsdrohungen geführt wurden. Die Bindungskraft der Partei ist offensichtlich so groß, daß selbst weitgehende Zugeständnisse an die ideologischen Positionen ausgehalten werden. Die PDS wird dadurch von außen als politisch äußerst diffus wahrgenommen. Doch der vielzitierte Vorwurf der „Warenhauspolitik“ greift ins Leere, wenn die PDS weniger als Partei, sondern eher als gesellschaftlicher

Ort gesehen wird: Politische Positionen können nicht mit der PDS durchgesetzt, sondern in der Partei, aus ihr heraus und gegen sie bezogen werden.

Insofern ist die Partei im Osten ein Teil von dem, was Gramsci als Zivilgesellschaft bezeichnet – der Ort in der Gesellschaft, wo kulturelle und politische Hegemonien entstehen. Die Zivilgesellschaft ist ein Raum, in dem sich Stabilität bzw. Instabilität einer Gesellschaft jenseits von staatlicher Repression und ökonomischer Zurichtung konstituieren11. Für revolutionäre Interventionen kommt es demnach nicht nur darauf an, die ökonomische bzw. politische und staatliche Macht in einem „Bewegungskrieg“ zu übernehmen, sondern Mehrheiten in der Gesellschaft in einem langwierigen „Stellungskrieg“ zu erkämpfen. Die PDS, das sollte dieser Beitrag zeigen, ist ein Ort der Herausbildung einer ostdeutschen Zivilgesellschaft. Sie ist mit Sicherheit nicht der beste Ort, aber ein nicht zu ignorierender. Diskussionen, die über die Beschränktheit von Partei und Parlamentarismus hinausgehen sollen, müssen sowohl mit, als auch gegen die PDS angeschoben und geführt werden.

Für eine ostdeutsche Linke bedeutet das erstens, die Ostpositionierungen der PDS zu stärken, um die Basis für den zivilgesellschaftlichen Kern zu erhalten. Zweitens, die Diskursbedingungen innerhalb der Partei dahingehend zu verbessern, daß politische Positionsbestimmungen überhaupt möglich werden und drittens, sozialrevolutionäre Positionen zu beziehen, um daraus eine entsprechende politische Praxis zu entwickeln. Wie diesen Notwendigkeiten innerhalb oder außerhalb der Parteistrukturen am besten Rechnung getragen werden kann, ist abhängig von den lokalen Bedingungen und dem Diskussionsstand der jeweiligen Akteure. Ein einfaches „Liegenlassen“ der PDS jedoch wäre politisch falsch.

Andrej Holm

1 Zu beiden Themen sind ausführliche Überlegungen und Diskussionen notwendig, die im beschränkten Rahmen eines Artikels nicht ausreichend behandelt werden können. Ohne eine grundlegende Analyse der innerparteilichen Verfasstheit und der konzeptionellen Reife der PDS sind folgende Überlegungen als Thesen/Diskussionsangebot und keinesfalls als Handlungsanleitung zu betrachten.

2 Brie, Michael in der Wochenzeitschrift Freitag, Nr.15/98 vom 3. April 1998

3 Michael Brie teilt die Reihe der Genossen in seinem Aufsatz „Das politische Projekt PDS – eine unmögliche Möglichkeit“ (1995) in vier ideologische Gruppen: „Moderne Sozialisten“, „Sozial-liberale Pragmatiker“, „Ideologische Restauratoren“ und „Radikalalternative Antiautoritäre“

4 Nach Angaben des Bundesvorstandes zur sozialen Struktur der PDS sind nur 5% der Mitglieder jünger als 30 Jahre. Dieser Anteil verbessert sich nur in kleinen Schritten, weniger durch Parteieintritte, als vielmehr durch den altersbedingten Mitgliederrückgang bei den älteren Jahrgängen.

5 Die Zahlen entstammen einer Ende Mai veröffentlichten Studie, die im Auftrag der Berliner Schulverwaltung durchgeführt wurde. Bemerkenswert der Umgang mit dieser Studie in den Medien: die „tageszeitung“ – Zentralorgan der Grünen – schaffte es, die Ergebnisse der Studie ohne die Nennung der stärksten Partei im Osten zu vermelden.

6 Claus Offe ist einer der wenigen westdeutschen Sozialforscher, die sich relativ vorurteilsfrei – wenn auch sehr abstrakt-akademisch und konservativ – der sogenannten Transformationsforschung verschrieben haben. Das Zitat entstammt einem Interview, das er der US-amerikanischen Publikation „Constellations“ (Vol.2, No.1) 1995 gegeben hat.

7 Der von Brie prognostizierte mittelfristige demographische Bruch in der Mitgliederstruktur ist dann Chance und Gefahr zugleich. Zum einen wird sich eine sozialistische Position zu den Erfahrungen in der DDR ohne die diskreditierenden Ex-Eliten offensiver vertreten lassen, zum anderen ist diese Gruppe bisher der Garant dafür, Ostthemen öffentlich zu besetzen.

8 Wittich, Dietmar: Anmerkungen zu den Wahlen vom 22. Oktober 1995 in Berlin. (S.47) In: Landesvorstand der PDS Berlin (1997): PDS Berlin auf dem Weg ins Jahr 2000

9 Obwohl mit der nochmaligen Tolerierungspraxis in Sachsen-Anhalt scheinbar eine neue Form der Akzeptanz für die PDS erreicht wurde, zeigten doch gerade die aufgeregten Diskussionen im Vorfeld, welche Sonderstellung die Partei immer noch hat.

10 Zitiert nach Marc Alan Howard, der 1995 in der Zeitschrift „Berliner Debatte. Initial“ (4/5 1995) den lesenswerten Aufsatz „Die Ostdeutschen als ethnische Gruppe?“ veröffentlichen konnte.

11 Gramsci verweist auf kulturelle und politische Traditionen, die oftmals die konkreten Regime der Macht überdauerten und kommt so zu dem Bergriff einer „relativen Autonomie von Kultur und Politik“.

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