Von Peter Nowak
(Vorab aus telegraph #141/142. Der neue telegraph erscheint im Januar 2023)
(telegraph bestellen)
Foto: pxhere, CC0 Public Domain
Es muss schon misstrauisch machen, wenn die Phrase vom „heißen Herbst“ gebraucht wird. Schließlich wird sie häufig vor Tarifauseinandersetzungen der DGB-Gewerkschaften verwendet und die sind selten heiß. Ausnahmen bestätigen die Regel. Seit einigen Jahren hoffen auch öfter linke Bewegungsaktivist*innen auf einen heißen Herbst und bemühen sich redlich darum, die Massen in Bewegung zu setzen. In den letzten 15 Jahren trugen die entsprechenden Kampagnen Namen wie „Wir zahlen nicht für Eure Krise“, Blockupy oder M31, um nur drei Labels zu nennen, die heute vielen nichts mehr sagen. Unter dem Namen „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ versuchten linke Gruppen in den Jahren 2009/2010 eine Mobilisierung gegen die damalige Finanzkrise zu befördern. Schnell stellte sich heraus, dass sich in Deutschland, dessen Wirtschaft von der Krise profitierte, wenig Widerstand entwickelte. Dann sorgte die Occupy-Bewegung kurzfristig für globale Aufmerksamkeit. Darauf entwickelten Bewegungslinke ab 2013 das Blockupy-Konzept, mit dem gegen die Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt/Main protestiert wurde. Die Kampagne mobilisierte für die Jahre vor allem die außerparlamentarische Linke, darüber hinaus konnten Menschen nur sehr sporadisch angesprochen werden. Mit der Eröffnung der EZB im Jahr 2015 war Blockupy Geschichte, Versuche das Konzept nach Berlin zu exportieren scheiterten. Am lebendigsten war das M31-Konzept, dessen Ausgangspunkt ein landesweiter Generalstreik am 31. März 2012 gegen die Austeritätspolitik der EU in Spanien war, der vor allem in die Länder der europäischen Peripherie ausstrahlte. In Deutschland bildeten sich M31-Unterstützer*innengruppen, die einen weiteren europäischen Arbeitskampf auch in Deutschland unterstützen wollten. Doch dazu kam es dann nicht mehr. Diese linke Solidaritätsarbeit flammte nach der Regierungsübernahme der linkssozialdemokratischen Partei Syriza in Griechenland im Jahr 2015 nochmal in den wenigen Monaten auf, in denen sie sich gegen die vor allem von Deutschland dominierten EU-Troika-Diktate in der Wirtschaftspolitik auflehnte. Im Sommer 2015, als es auf der Kippe stand, ob Griechenland die Eurozone verlassen muss, nahmen auch die Aktionen vor allem vieler junger Linker noch mal zu. Ich erinnere mich an eine Spontandemonstration an einem Sommerabend 2015 durch die Berliner Innenstadt zum Amtssitz des damaligen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, der das Gesicht der Troika war. Die ca. 1200 Demonstrant*innen unterstützten in Sprechchören die griechische Bevölkerung, die sich gegen die Politik der Austerität wehrte. Doch als sie vor dem leeren von der Polizei gesicherten Finanzministerium ankam, zerstreute sich die Menge schnell. Niemand wusste, was zu tun ist, um den Konflikt zuzuspitzen. Einen Tag später kam die Nachricht, dass die griechische Regierung der Erpressung der EU-Troika nachgegeben und sich dem EU-Diktat unterworfen hat. Sofort zerfiel die sehr junge linke Protestbewegung auch in Deutschland.
Aufstieg einer populistischen Rechten
Warum sind diese kurzen Rückblicke heute noch erwähnenswert? Hier hatte eine Generation von jungen Aktivist*innen die Erfahrung gemacht, die Macht des Kapitals kann bürgerlich-demokratisch gewählte Regierungen ignorieren. Diese Erfahrungen haben damals in vielen Ländern der EU hunderttausende Menschen gemacht. Sie haben Massendemonstrationen gegen die Austeritätspolitik organisiert, die oft brutal niedergeschlagen wurden. Sie haben sich mit Streiks und Fabrikbesetzungen gegen die Zumutungen des globalisierten Kapitalismus gewehrt. Doch sie sind gegen die Macht des EU-Kapitals nicht durchgekommen.
Diese Vorgeschichte sollte nicht vergessen werden, wenn man von den Sozialprotesten heute spricht. Denn eine Folge der Niederlage der linken Bewegung gegen die EU-Diktate war der Aufstieg einer populistischen Rechten in vielen europäischen Ländern. In Deutschland etablierte sie sich in Form der AfD, aber auch außerhalb der Parlamente konnten sich Rechte stärker etablieren, beispielsweise bei den Pegida-Protesten. Erstmals gab es bei außerparlamentarischen Bewegungen nicht eine zumindest diffus linke Hegemonie. Mit dem Aufstieg der Rechten hatten die vielen Unzufriedenen die Möglichkeit, auf die Straße zu gehen, ohne rot zu werden, wie eine Parole der AfD heißt. Der Staatsapparat kann vor einer angeblichen Querfront warnen und dafür sorgen, dass möglichst wenige Betroffene sich den Protesten anschließen. Die Staatsapparate sahen hier ihre Chance und warnten vor Querfronten von Links und Rechts, was eigentlich eine Neuauflage der Totalitarismustheorie ist. Schon immer warnten Staatsorgane vor „linken und rechten Extremisten“ und mahnten damit protestierende Bürger*innen, immer schön in der Mitte, also staatstreu zu bleiben.
Einen Mechanismus, den wir seit Spätsommer 2022 in Deutschland beobachten konnten: Bevor überhaupt die ersten Protestdemonstrationen stattgefunden haben, wurde vor Nazis und rechten Ideologen gewarnt, die angeblich eine Querfront mit der radikalen Linken eingehen würden. Hier war die Spur gesetzt, auf der sich danach die Propaganda des Staates bewegte. Statt über die Zumutungen des Kapitalismus für viele Menschen sollte über Querfronten und innerlinke Benimmregeln geredet werden. Diese Diskussion überforderte eine gesellschaftliche Linke, die durch die Corona-Jahre noch einmal geschwächt wurde. Rechtsoffene Proteste gegen die Corona-Maßnahmen standen einer gesellschaftlichen Linke gegenüber, die ihre Instrumente der Kritik von Staat und Kapital oft vergessen zu haben schien, wie der emeritierte Politologe Joachim Hirsch prägnant kritisierte. Man hatte oft den Eindruck, große Teile der gesellschaftlichen Linken unterschieden sich in ihren Ansichten kaum noch von der Politik des Staates. Das setzte sich im Ukraine-Krieg fort, wo plötzlich selbst Teile der radikalen Linken ihren Frieden mit der Nato gemacht zu haben scheinen. Auch hier haben Teile der gesellschaftlichen Linken ihre Instrumente vergessen, über den Zusammenhang von Kapitalismus, Nationalismus und Krieg aufzuklären und die Kriegsgegner*innen auf allen Seiten zu unterstützen. Besonders auffallend war die Kritikunfähigkeit von Teilen der Linken, die es scheinbar verlernt hat, über unterschiedliche Positionen zu streiten, auch zu polemisieren. So gab es im Corona-Kontext scheinbar nur Querdenker*innen versus Impftrottel und im Ukraine-Konflikt wurden alle, die es nicht als linke Solidarität ansahen, in ein Pulverfass weitere Waffen zu liefern, zu Putin-Versteher*innen erklärt.
Sozialproteste stoßen auf eine desorientierte gesellschaftliche Linke
Eine gesellschaftliche Linke in solch schlechtem Zustand kann natürlich auch keine politische Kraft sein, die Sozialprotesten im Land Orientierung gibt. In manchen Teilen der gesellschaftlichen Linken überwog das Sektierertum. Danach hätten die Protestierenden den Kanon der verschiedenen linken Zusammenhänge verinnerlichen müssen, bevor sie auf die Straße gehen. Dabei wurde vergessen, dass dort eben nicht Linke, sondern von der kapitalistischen Krise Betroffene gegen ihre eigene Verarmung protestierten. Eine gesellschaftliche Linke hätte hier ansetzen können und Kritik an Staat und Kapital in eine solche Bewegung tragen können. Da hätte sich natürlich auch angeboten, einen Zusammenhang herzustellen zwischen der Politik der Verarmung der vielen Menschen und das Steigen der Aktienkurse beispielsweise bei den Rüstungskonzernen Rheinmetall und Krauss-Maffei. Doch das störte linke Zusammenhänge, die angesichts des russischen Einmarsches in die Ukraine plötzlich keine konkrete Militarismuskritik mehr auf den Demonstrationen sehen wollten. Dabei wurde der Unterschied zwischen einem linken Antimilitarismus und einer Pro-Putin-Position bewußt ignoriert.
Exkurs zur Linkspartei
In diesem Text ist bewußt immer von der gesellschaftlichen Linken die Rede, damit ist in erster Linie die zerklüftete außerparlamentarische Linke und erst in zweiter Linie die Linkspartei gemeint. Auch bei ihr sorgen die beschriebenen Verwerfungen für ständigen innerparteilichen Streit. Er kann unter den Etiketten Linksliberalismus versus Linkskonservatismus zusammengefasst werden. Beide Seiten haben keine grundsätzliche Kritik an Staat, Nation und Kapital und sind unterschiedliche Spielarten des Reformismus. Während die Auseinandersetzungen in der außerparlamentarischen Linken meist unter dem Radar einer größeren Öffentlichkeit vonstattengeht, bekommt der Streit in der Linkspartei die große mediale Bühne; daher wird über ihn viel mehr geredet. Er soll hier nur deshalb eine Rolle spielen, weil er auch die Sozialproteste im Herbst 2022 beeinflusste. Anfang September startete das Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“, das dem linkskonservativen Flügel um die bekannte Parteipolitikerin Sahra Wagenknecht nahesteht, in Berlin eine Protestkundgebung vor der Parteizentrale der Partei Die Grünen. Sofort kamen von parteiinternen Gegner*innen die Vorwürfe der mangelnden Abgrenzung nach Rechts, Putin-Versteherei etc. Der sozialliberale Flügel der Linkspartei organisierte ebenfalls Protestaktionen, bei denen die Frage des Ukraine-Kriegs ausgeklammert blieb. Die innerparteilichen Konflikte zwischen Linkskonservativen und Linksliberalen überschatteten so die Sozialproteste, deren Protagonist*innen mehrheitlich parteilos sind.
Genug ist genug und Wer hat, der gibt
Die oben skizzierte nüchterne Darstellung des Zustands der gesellschaftlichen Linken soll nun nicht bedeuten, dass es keine sinnvollen linken Interventionen in die Krisenproteste gibt. Beispielsweise soll hier die Umverteilen-Demonstration am 12. November genannt werden, der es mit einem kapitalismuskritischen, radikalreformerischen Forderungskatalog gelungen ist, sehr unterschiedliche linke Initiativen zusammenzubringen. Besonders bemerkenswert ist, dass es im Vorfeld der Demonstration in verschiedenen Berliner Stadtteilen Mobilisierungsaktionen gegen Inflation und soziale Krise gab, es also gerade darum ging, aus der engen linken Szene auszubrechen. Dass ist auch bei einer großen Saalveranstaltung der Initiative „Genug ist Genug“ in Neukölln gelungen, bei der Lohnabhängige aus Berliner Krankenhäusern, der Berliner Stadtreinigung, dem Baugewerbe zu Wort kamen. Sie begründeten, warum die Unterstützung der kommenden Tarifauseinandersetzungen ein wichtiger Teil der Sozialproteste werden muss. Schließlich gilt es in einer Zeit, in der es zweistellige Inflationsraten gibt, Lohn- und Kaufkraftverluste zu verhindern. Dort anwesende Lohnabhängige, die das Wort ergriffen, haben erkannt, dass es dabei um einen Kampf gegen Kapitalinteressen geht und dass die gewerkschaftliche Basis dabei die Unterstützung von unterschiedlichen Spektren der gesellschaftlichen Linken braucht. Umgekehrt braucht eine gesellschaftliche Linke die Unterstützung der gewerkschaftlich organisierten Lohnabhängigen, wenn sie überhaupt noch eine Rolle jenseits steriler Diskurszirkel haben soll. Die Veranstaltung in Neukölln war auch deshalb von einer Aufbruchsstimmung geprägt, weil genau der linke Sprachduktus keine Rolle spielte.
Kein Zurück zum Hauptwiderspruch
Dazu gehört auch der inszenierte Dauerkonflikt zwischen angeblichen Bewegungs- versus Klassenlinken, den auch Michael Burkhardt im telegraph 139/140 unter der Überschrift „Identitätspolitik: Klassenkampf von oben“ befeuert. Tatsächlich gibt es vor allem in der Queerszene skurrile kleinbürgerliche Gruppen, die teilweise ihr Hauptfeindbild in Feministinnen sowie Lesben- und Schwulengruppen sehen, wie Dierk Saathoff in der Jungle World 43/2022 gut beschreibt. Aber man muss sich auch fragen, warum den Äußerungen spätpubertärer Studierender und ihres Umfelds soviel Raum gegeben wird? Diese kleinbürgerliche Skurrilität ist aber kein Argument gegen eine Klassenpolitik, die Fragen von Ethnie und Geschlecht mit einbezieht. Es sollte doch im Jahr 2022 bekannt sein, dass Kapitalismus, Patriarchat und Rassismus ein gemeinsames Herrschaftssystem sind und auch gemeinsam bekämpft werden müssen. Dafür gab es in der linken Arbeiter*innenbewegung immer wieder gute Beispiele. Sie war nie nur die Bewegung der weißen Männer, wie immer behauptet. Dazu sollte man Brigitte Studers informierte Studie „Reisende der Weltrevolution“ lesen. Diese im Suhrkamp-Verlag herausgegebene Globalgeschichte der Kommunistischen Internationale vor ihrer Stalinisierung ist auch eine Geschichte der vergessenen antirassistischen und feministischen Kämpfe, die damals eine wichtige Rolle in der linken Arbeiter*innenbewegung spielten. Auch in einer Linken wie Angela Davis kulminieren diese gemeinsamen Kämpfe. Sie hatte lange Zeit eine wichtige Rolle in der Kommunistischen Partei der USA gespielt und ist bis heute eine bekannte Feministin und Antirassistin. Sie ist für viele junge Linke noch immer eine Sehnsuchtsfigur. Das zeigte sich am 6. Oktober 2022, als Angela Davis eine einstündige Rede auf dem Berliner Oranienplatz hielt. Sie war von antirassistischen Gruppen eingeladen worden. Erwartet waren 200 Menschen, es kamen 3000, die Angela Davis hören wollten, weil sie dafür steht, dass der Kampf gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat gemeinsam geführt werden kann. Doch es wäre zu hoffen gewesen, dass die Zuhörer*innen Davis nicht wie einen Popstar behandelt hätten. Kaum war sie von der Bühne gegangen, zerstreuten sie sich. Schließlich kann die Gemeinsamkeit der Kämpfe auch im britischen Bergarbeiterstreik von 1984-85 gefunden werden, der von Londoner Schwulen und Lesben unterstützt wurde. Nach der Niederlage der Miners unterstützten ihre Gewerkschaften weiter den Kampf der Schwulen und Lesben, was im Film „Pride“ gut festgehalten ist.
Jetzt kommen wir von der Geschichte wieder zum bisher nur klimatisch heißen Herbst 2022 in Deutschland. Auch heute kämpfen in der Berliner Krankenhausbewegung oder bei den Gorilla-Workers Menschen unterschiedlichen Geschlechts, unterschiedlicher Hautfarbe zusammen für ihre Rechte. Unter den Riders sind die Hauptsprachen englisch und spanisch. Hier geht es nicht um den X-ten Streit um Klassen- versus Identitätspolitik. Hier geht es um eine neue Klassenpolitik, die den Kampf gegen rassistische und patriarchale Unterdrückung einschließt. Sie sind die Hoffnung für eine neue gesellschaftliche Linke auch über den Herbst 2022 hinaus.
Der Autor ist Journalist (https://peter-nowak-journalist.de), hat sich an der Debatte „Corona und die linke Kritikunfähigkeit“ (https://coronaundlinkekritikunfaehigkeit.de), an solidarischen Auswegen aus der Krise beteiligt und ist Mitautor des Buches „Nie wieder Krieg ohne uns … Deutschland und die Ukraine (https://www.editioncritic.de/produkt/nie-wieder-krieg-ohne-uns-deutschland-und-die-ukraine-grueneklee-heni-nowak/).
Der Autor wurde nach erscheine dieses Artikels vom Pdcast Nordwest Passage zu einem Gespräch gebeten. Das Gespräch kann man hier nachören kann.