Feindbild Geheimdienste – wohl etwas zu simpel
Werden wir alle, durch die Konzentration auf die autoritäre Seite der Macht, auf extreme Ereignisse, blind für die alltäglichen und beständig wirksamen Machtstrukturen? — Von Wolfgang Kaleck
Werden wir alle, durch die Konzentration auf die autoritäre Seite der Macht, auf extreme Ereignisse, blind für die alltäglichen und beständig wirksamen Machtstrukturen? — Von Wolfgang Kaleck
Am 25. Januar 2016 berichtete die Irish News, der Commander der Irisch-Republikanischen Armee (IRA), der den Bombenanschlag vom 23. Oktober 1993 auf Frizzel’s Fish Shop in der Belfaster Shankill Road geplant habe, sei ein Informant der nordirischen Polizei Royal Ulster Constabulary (RUC) gewesen.
In den letzten Jahren hat es mehrfach sprunghafte qualitative Entwicklungen bei den technischen Möglichkeiten der Aufklärung, Erfassung und Verarbeitung von elektronischen Informationen gegeben. Mit den aktuellen Veröffentlichungen über die sogenannte Ausspähaffäre werden nur einige oberflächliche Erscheinungen einer neuen Qualität des Informationskrieges (Cyber Warfare) publik gemacht. Der Begriff „Cyber Warfare“ steht für „Kriegführung im virtuellen Raum“ (Cyber Space). Damit wurde für die Kriegführung eine fünfte strategische Dimension (nach Land, Luft, See, Weltraum) eröffnet. Von Klaus Eichner (Aus telegraph #129/130) Redaktionelle Vorbemerkung Im Kontext der seit Monaten das Feuilleton füllenden „NSA-Affäre“ fragte der ´telegraph´ den ehemaligen Leiter des Bereichs Auswertung/Analyse der Abteilung IX (Gegenspionage) in der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR, Klaus Eichner, nach seinem Bild von der neuen Dimension der Anwendung des Ertrags elektronischer Spionage und entsprechender aktiver Maßnahmen von zeitgenössischen Geheimdiensten. Diese Anfrage ergab sich unter anderem aus der Tatsache, dass die HVA bereits in den 80er Jahren über den Aufklärungsziel-Katalog der NSA verfügte, welcher auch das Aufklärungsziel BRD enthielt. Jener NSA-Aktenbestand des MfS einschließlich der dokumentierten US-Spionageinteressen gegen die …
Wie Geheimdienste lästige Arbeiten wie das Zersetzen sozialer Bewegungen effektiv an Nichtregierungsorganisationen auslagern Von Jenz Steiner (Dieser Beitrag ist in der Nummer 1 unseres politisch-literarischen Projekts Abwärts! erschienen. Mehr über die Zeitschrift Abwärts! können sie hier erfahren) Mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Tränengas lassen sich soziale Bewegungen nur punktuell bekämpfen. Was sind schon die groben polizeilichen oder militärischen Maßnahmen gegen nachhaltige geheimdienstliche Mittel? Die Methoden der Schlapphüte sind effektiver, wirken nachhaltiger und sorgen weniger für schlechte Presse, der man erst mit ausgeklügelten PR-Strategien wieder entgegensteuern muss. Die mühselige Schnüffelarbeit, die Finanzierung und Logistik lagern Nachrichtendienste auf der ganzen Welt inzwischen aus an Nichtregierungsorganisationen, an Stiftungen, Firmen und Forschungseinrichtungen mit harmlosem Anstrich und hoher Reputation. Mit welchen Mitteln und Methoden Geheimdienste dabei vorgehen, haben sowohl Aktivisten als auch Sozialwissenschaftler in den letzten Jahren aus ihren Blickwinkeln beleuchtet. Interessanter ist jedoch die Perspektive der Gegenseite. Im International Journal of Intelligence and Counterintelligience, einem Fachblatt für Schlapphüte auf der ganzen Welt, hat sich der pensionierte US-Abschirmdienst-Experte Eric L. Nelson ausführlich mit bewährten Geheimdienststrategien befasst, die einen Umschwung unter denen forcieren …