Alle Artikel in: Politik

Zeitenwende

Wer einen Krieg beginnt setzt sich ins Unrecht.
Die Waffen nieder!
Verweigert Militär!
Verhindert mit allen Mitteln, dass wir in diesen Krieg hineingezogen werden.

Editorial aus telegraph 139/140

Schwarze Transparente

Das „System“, jede Herrschaft überhaupt, ist patriarchalisch und umweltverheerend. Da hilft kein Greenwashing, kein Purple-, Pink- und Genderwashing. Der „freie Markt“ regelt nichts, außer Geld und Leben von unten nach oben – so einfach funktioniert die Diktatur des Profits. Jede Macht bedeutet Mißbrauch.

Eine Gastkolumne von Bert Papenfuß

DDR Resilienz

Per Schockstrategie in die deutsche Einheit

Vom Umbruch in der DDR, so ein Wolfgang Schäuble zugeschriebenes Diktum, durften keine Prozesse ausgehen, die in der BRD bestehende Strukturen hätten verändern können. Die anschließende radikale Privatisierung in Ostdeutschland verlief mithilfe der bereits bewährten Schockstrategie. Das unmittelbare Erleben der gigantischen Enteignungskampagne bleibt bis heute Teil ostdeutscher Identität.

Von Malte Daniljuk

Ende Gelände?

Der neue telegraph #137/138 2020/2021 ist erschienen. An dieser Stelle unser Editorial.

Das Gelände bewegt sich. Gleichgewichte definieren sich plötzlich anders und alte Orientierungen werden zu Stolperfallen. Merkwürdige neue Allianzen entstehen. Alte Gewissheiten führen in statische Kreisläufe. Was ist los?…

Das Scheitern einer Systemkritik des Stalinismus

Gerd-Rüdiger Stephan/Detlef Nakath (Hrsg): Ausschluss. Das Politbüro vor dem Parteigericht. Die Verfahren 1989/1990 in Protokollen und Dokumenten, Karl Dietz Verlag Berlin GmbH, Berlin 2020, 551 Seiten, ISBN: 978-3-320-02365-2. Rezension von Thomas Klein 30 Jahre nach dem Ende der SED ist endlich auch der letzte Akt des Versuchs einer nominellen „Selbstreinigung“ der SED-PDS dokumentiert: Gerd-Rüdiger Stephan und Detlef Nakath veröffentlichen im Dietz-Verlag die Wortprotokolle der Anhörungen damals noch nicht ausgeschlossener ehemaliger Mitglieder des SED-Politbüros vor der neuen Zentralen Schiedskommission (ZSK) einer sich im Umbruch befindenden Staatspartei. Im Januar 1990, während des sich beschleunigenden Niedergangs des alten SED-Parteienstaates und inmitten einer innerparteilichen Kontroverse „Selbstauflösung oder Neuanfang der SED als PDS“ bemühte sich die Schiedskommission darum, demonstrative Entschlossenheit bei der „Abrechnung“ mit hauptverantwortlichen politischen Trägern des untergehenden Regimes zu zeigen. Das abgedruckte diesbezügliche Protokoll der Kommissionssitzung vom 20./21. Januar 1990 enthält auch einige dürre Mitteilungen über Rehabilitierungen und Aufhebung von früheren Parteistrafen, dem „Gegenstück“ gerade in Angriff genommener Parteiausschlüsse, jener „Höchststrafe“ des damaligen statuarischen Sanktionskatalogs. Die von Stephan und Nakath sorgfältig und leserfreundlich kommentierten Befragungsprotokolle der Politbürokraten vor …